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there is no second class, there can be no first class.
"Vor dem Gesetz sind alle gleich. Nur eine Minderheit ist gleicher. Und die ist auch ein bisschen reicher." (Quelle: Milva: Mein Vater ist "ein freier Mann". Er lebt in einem "freien Lande".) Natürlich hat in einer
Demokratie immer die Mehrheit Recht, aber Minderheiten dürfen nicht
überfahren werden. Ein Staat ist eben mehr als ein Unternehmen.
Effizienz ist wichtig, aber ebenso wichtig sind Werte wie Vertrauen, wie
Geborgenheit, wie Sicherheit, Gerechtigkeit oder Integrationsfähigkeit. "Ich habe überhaupt
keine Hoffnung mehr in die Zukunft unseres Landes, wenn einmal unsere
Jugend die Männer von morgen stellt. Unsere Jugend ist unerträglich,
unverantwortlich und entsetzlich anzusehen." Erpressung: "Ultimatum der USA – Swiss soll sensible Passagierdaten herausgeben"Wie die Zollbehörden mit Passagieren, so springen die USA derzeit mit der Welt um. Im Kampf gegen den Terrorismus werden nationale Gesetze ausgehebelt und per einseitiges Diktat unterlaufen. Aktuellstes Beispiel ist die ultimative Forderung an die Fluggesellschaften, den US-Behörden den freien Zugriff auf sämtliche (auch sensible) Passagierdaten zu verschaffen. Die Swiss soll diese Forderung bereits in einer Woche erfüllen, obwohl das schweizerische Datenschutzgesetz einen solchen unkontrollierten Generalzugriff verbietet. Die Forderung der Amerikaner ist pure Erpressung. Spuren die Fluggesellschaften nicht, drohen Sanktionen bis hin zum Entzug der Landerechte. Finnland hat diese Woche dem Druck nachgegeben und den USA den Zugriff auf die Buchungsdaten der Finnair erlaubt. (Der Bund, 6. September 2003, Seite 1, Frontkommentar von Jürg Soom zu "Ultimatum der USA – Swiss soll sensible Passagierdaten herausgeben") P.S. Die EU und die USA haben eine Lösung gefunden..., die auch für die Schweiz gültig sein könnte... (11.12.03) "Daten- und Persönlichkeitsschutz auf dem Niveau eines Entwicklungslandes"Der Druck kommt von aussen: Im Kampf gegen die «Achse des Bösen» sucht die Bush Administration nach Hegemonie auf allen Ebenen. Zunehmend werden nationale Gesetzgebungen ausgehebelt, indem die Vereinigten Staaten versuchen, die übrige Welt ihrem Rechtssystem zu unterwerfen. Jüngstes Beispiel: Die Vereinigten Staaten verlangen ab 5. März 2003 von allen Fluggesellschaften die Herausgabe von personenbezogenen Daten ihrer Passagiere, von Religion und Essgewohnheiten bis hin zu Kreditkartennummer. Das ist nicht nur aufgrund der Sensibilität der verlangten Daten brisant, sondern vor allem angesichts der Art und Weise, wie dieses Datenbedürfnis international durchgesetzt wird. Die USBehörden verlangen in einem Gesetz von den Fluglinien, dass ihnen die Daten aller anreisenden Passagiere im Voraus übermittelt werden. Bei Zuwiderhandeln drohen Strafen, die bis zum Entzug der Landerechte reichen...Angesichts dieser Fakten müssen wir am 10 jährigen Jubiläum unseres Datenschutzgesetzes ein ernüchterndes Fazit ziehen: zwar hat im nationalen Rahmen dank dieses Gesetzes das Bewusstsein und die Sensibilität für die grossen Gefährdungspotentiale der technologischen Entwicklung auf die Persönlichkeitsrechte der Bürger erfreulich zugenommen. was nützt es aber, wenn am Ende diese Errungenschaften durch eine nach Hegemonie strebende Weltmacht, welche sich mit Bezug auf Daten- und Persönlichkeitsschutz auf dem Niveau eines Entwicklungslandes befindet, schleichend ausser Kraft gesetzt werden (10. Tätigkeitsbericht des Eidgenössischen Datenschutzbeautragen Hanspeter Thür, Juli 2003) Unruhig stimmt, dass im vergangenen Jahr nur einer vin 143 Amerikanern im Gefängnis sass, also 142 frei herumliefen. Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 3.8.03 USA entziehen 35 Staaten Militärhilfe Die USA werden rund 35 Staaten ihre Militärhilfe entziehen, weil sie US-Soldaten nicht von der Verfolgung durch den neu gegründeten Internationalen Strafgerichtshof ausnehmen wollen. Washington hatte sie ultimativ aufgefordert, bis Dienstag (08.07.03) einem entsprechenden Abkommen zuzustimmen. Die Streichung der Hilfe sei ein Ausdruck dafür, dass die US-Regierung ihre Soldaten schützen wolle, sagte der Sprecher des Weissen Hauses, Ari Fleischer. (Agenturen) Erklärbar ist dieses Verhalten nicht mit der effektiven Gefahr, die US-Soldaten vom ICC droht. Was die USA stört, ist das Gleichheitsprinzip, das jeden rechtsstaatlichen Grundsatz auszeichnet. Der Mächtigste fühlt sich immer etwas gleicher als die andern. Um grösstmögliche Flexibilität zu wahren, ist der Kampf gegen das internationale Recht zum zentralen Leitmotiv amerikanischer Aussenpolitik geworden. (Jürg Müller in "Obstruktion als Leitmotiv", "Der Bund", 3. Juli 2003, S. 5, "Kommentar") Vorwärts ins 19. Jahrhundert zurück "In der Aussenpolitik hat diese Regierung die geduldige Kunst der Diplomatie in eine reine Droh- und Verleumdungspolitik verwandelt, die Intelligenz und Rücksicht vermissen lässt... In der kurzen Zeitspanne von nur zwei Jahren hat diese unverantwortliche und arrogante Regierung eine langfristig verheerende Politik in die Wege geleitet." Es war kein Antiamerikaner und kein "alter Europäer", der dies sagte, sondern ein alter Amerikaner: Es war der 85jährige US Senator Robert C. Byrd, der Bush Mitte Februar in einer Senatsdebatte über die neue Doktrin der so genannten "präventiven. Selbstverteidigung" diese Worte an den Kopf warf... Die Ächtung des Kriegs durch die Uno Charta und die Konzentration des Gewaltmonopols in den Händen des Uno Sicherheitsrats nach dem Zweiten Weltkrieg gilt als eine der grossen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Der völkerrechtswidrige Aggressionskrieg gegen Irak hat zwar ein Problem gelöst, ganz sicher aber auch neue geschaffen. Denn der Krieg hinterlässt einmal abgesehen von der Lage in Irak selbst und im Nahen Osten keine sicherere Welt. Die USA haben vorexerziert, dass das Recht des Stärkeren zum Erfolg führt. Völkerrechtlich nicht legitimierte Gewalt hatte bisher immer die Tendenz, sich auszuweiten. (Jürg Müller in "Der Bund", Meinungen, 19. April 2003, S. 2) Senator Robert C. Byrd ist der "Dean of the Congress", der amtsälteste Parlamentarier (seit 1952). http://byrd.senate.gov/index.html "Die gesundheitliche wie die ökonomische Belastung durch Alkohol wird sich in den nächsten Jahren auch in Deutschland weiter erhöhen, wenn keine entsprechenden Gegenmassnahmen getroffen werden. In vielen Ländern besteht aber leider eine eigentümliche Vorliebe der Gesundheitspolitik und der Präventionsfachleute für solche Massnahmen wie Aufklärungskampagnen und schulische Präventionskampagnen, die bislang ohne nachweisbare Wirkung auf Krankheitsbelastung geblieben sind, während erwiesen wirksame und sehr kosteneffektive Massnahmen wie erhöhte Besteuerung oder häufige verdachtsfreie Alkoholkontrollen im Strassenverkehr politisch wenig attraktiv sind." (Jürgen Rehm, Institut für Suchtforschung, Zürich in "Alkoholkonsum und seine Folgen: epidemiologische und ökonomische Aspekte"; diese Aussage gilt auch für die Schweiz. Die Zusammenfassung des Aufsatzes finden Sie hier.) Man muss sich den Gürtel enger schnallen... Graf Lambsdorff meinte dazu: "Aber jeder fummelt am Gürtel des Nachbarn herum." Dazu passend: ECONOMISE. GO NUDE (Kleber aus England) |
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STICHWORT: Deflation Ein Land befindet sich in einer Deflation, wenn das Preisniveau über mehrere Monate immer weiter sinkt. Das führt zu einer konjunkturellen Abwärtsspirale. Denn Unternehmen und Konsumenten halten sich mit Ausgaben zurück, weil es sich lohnt zuzuwarten. Zudem sinkt wegen der geringen Erlöse der Anreiz für Firmen, etwas zu produzieren. Die Folge sind sinkende Löhne und eine steigende Arbeitslosigkeit. Weil Schulden durch den steigenden Geldwert aufgewertet werden, steigt auch die Gefahr der Oberschuldung von Unternehmen*. Das verschärft die Krise. Deflation ist das Gegenteil von Inflation. (TA, 21.5.2003, p. 29) (Da lacht das Herz eines Freiwirtschafters, wenn er die negative Darstellung tieferer Preis liest, da weint sein Herz, wenn er an die möglichen Folgen denkt.) * und der Privaten! So hiess eine Austellung im Historischen Museum der Stadt Luxemburg im Sommer 2002. "Questions sur le Luxembourg et la Deuxième Guerre mondiale / Fragen an die Geschichte Luxemburgs im Zweiten Weltkrieg". Es wäre gut, wenn sich die Leserbriefschreiber zum Bergier-Bericht diesen Satz zu Herzen nähmen... Der Staat soll ausgeben und nicht Steuern senken Selbst wenn plötzlich mehr Geld zur Verfügung steht, geben es die Leute nicht aus. Wenn also der alte und der neue Volkswirtschaftsminister - Joseph Deiss und Pascal Couchepin - niedrigere Arbeitslosenversicherungsprämien als Konjunkturimpuls bezeichnen, ist das falsch. Die Leute sind zwar froh um das bisschen Geld, das sie deswegen mehr haben. Sie geben es aber nicht aus, sondern legen es auf die hohe Kante. Gleich verhält es sich mit Steuersenkungen. In einer rezessiven Phase führen sie in erster Linie zu grösseren Sparbeträgen und kaum zu mehr Konsum. Die Leute gehen auf Nummer Sicher. Sie wollen nicht gleich wieder verprassen, was sie dem Staat weniger abliefern müssen. Was für den Einzelnen rational ist, muss nicht zwingend im Interesse der Volkswirtschaft sein. In dieser heiklen Situation sollte sich wenigstens der Staat rational im Sinne der Volkswirtschaft und nicht der Migros-Kundschaft verhalten. Er soll nicht über Gebühr auf die Sparbremse treten, sondern sein Konsumniveau unverändert lassen. Und er sollte seine Ausgaben schon gar nicht schmälern, um die Steuern zu senken. Ersteres treibt wie bei den Konsumenten die Abwärtsspirale an, Letzteres führt keinen konjunkturellen Aufschwung herbei. (Roland Schlumpf, Kaufangst und Spardruck, in TagesAnzeiger, 15. April 2003, Seite 1) |
| "Der
dritte Weltkrieg hat schon begonnen - ein geräuschloser, aber
daher nicht weniger unheilvoller Krieg. es ist ein Krieg gegen den lateinamerikanischen
Kontinent und gegen die ganze dritte Welt, ein Krieg um die Auslandschulden.
Seine schärfste Waffe ist der Zinssatz, und sie ist tödlicher
als die Atombombe." ( Luis Ignacio Silva, genannt Lula, Präsident von Brasilien, zitiert von "(r)evolution") Rüstung gegen Krieg ist wie Schnaps gegen Alkoholismus - W.Kuhn, DFG-VK Münster "The man who trades freedom
for security does not deserve nor will he ever receive either." "Arroganz der Macht" James William Fulbright, April 9, 1905 - February 9, 1995, Senator 1945-1974, Democrat, Arkansas - Sein Buch mit diesem Titel erschien 1966. "Macht neigt dazu,
sich mit Tugend zu verwechseln, und eine grosse Nation ist besonders empfänglich
für die Vorstellung, dass ihre Macht ein Beweis für die Gunst
Gottes sei, die ihr eine besonders Verantwortung für andere Nationen
auf erlegt - die Aufgabe, andere reicher, glücklicher und vernünftiger
zu machen und sie nach dem eigenen strahlenden Vorbild umzugestalten.
(. . .) Erfüllt von ihrer Mission, glaubt eine grosse Nation leicht,
sie habe nicht die Pflicht, sondern auch die Möglichkeiten, den Willen
des Allmächtigen zu vollstrecken." |
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"L'Amérique latine s'appauvrit dans l'indifférence ... A l'origine de toutes les crises latino-américaines, on trouve un seul et même modèle dont on continue à nous chanter aujourd'hui les louanges: le néoliberalisme..." (Nicolas Verdan, 24heures, 17.12.02, p. 2) |
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"Im Schatten des Krieges" ..."Wie sagte der amerikanische Bürgerkriegsgeneral William T. Shermann im Jahre 1879: "Laut nach Blut, Rache und Verwüstung rufen nur diejenigen, die nie einen Schuss abgegeben haben und nie das Schreien und Stöhnen der Verwundeten gehört haben." ... Krieg ist dafür (dem Totalitarismus entgegentreten) das ungeeignetste Mittel, denn er schadet allen Beteiligten. Doch angesichts der gegenwärtigen Verhältnisse spricht leider alles für Krieg im neuen Jahr. Für viele Menschen wird es kein frohes Jahr sein." William Pfaff, Kolumnist der "Herald Tribune", im "Tages-Anzeiger", 28.12.2002, Seite 2) "Ewig und zehn Tage" ..."Weniger normal ist, dass der Westen in Gestalt von George W. Busch das Jahr 2003 mit einem Angriffskrieg eröffnen will - den wievielten in der Geschichte der Welt und ihrer Zeiten? Man wünsche sich, wie anno 1582 verschwänden demnächst zehn Tage: zehn und mehr Kriegstage..." (Roger de Weck in "SonntagsZeitung", 29.12.02, Seite 5) |
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Zum Weltwirtschaftsforum Davos 2001...Auch wollen alle nur das Beste für die Menschheit, und das heisst Globalisierung. Wir müssen lernen, dass das moblie Kapital werde Treue noch Vaterland oder Gnade kennt, und je eher wir das kapieren, desto besser für uns......Politiker sind am Forum blosse Spielverderber, die mit ihren lästigen Normen den flotten Gang der Geschäfte verhindern und jederzeit mit der Drohung erpressbar sind: "Wenn ihr nicht spurt, verlagern wir Produktion und Firmensitz ins Ausland."... (Margrit Sprecher, "Die Zimmermädchen der Geistergäste", Weltwoche, Nr. 5, 1. Februar 2001, S. 33) Wer sich vornimmt, Gutes zu wirken, darf nicht erwarten, dass die Menschen ihm deswegen Steine aus dem Weg räumen, sondern muss auf das Schicksalhafte gefasst sein, dass sie ihm welche draufrollen. (Albert Schweitzer) |
| "Zitate
sind aus dem Zusammenhang gerissene Sätze, mit denen man alles und nichts
beweisen kann." 1. Überprüfen Sie hier dieses Zitat. 2. Neue Zitate 3. Noch mehr Zitate Weiter: 4. Zitate bis zum Abwinken 5. Es gibt sinnvollere Geschenke als alkoholische Getränke. - Alkoholfrei - Lebensstil mit Zukunft. 5.1. Mehr Verantwortung - weniger Alkohol 6. Zitate zu uns und zum Orient 7. Alt, aber aktuell 8. Zahl, Zahlen, Statistik 9. Global - Mondial - Liberal - Human 10. Zitate zu Wirtschaft, Politik und Kultur der Schweiz 11. Zitate zu Wirtschaft, Politik und Kultur der Schweiz (Teil 2) 12. Carl Spitteler, Gustav von Bunge, Albert Einstein, August Forel, Wilfred Owen 13. Eine globale Weltordnung muss nicht nur liberal, sondern auch human sein. (Teil 2) 14. Versagt die Schweiz vor dem Problem Europa? (1954) http://www.edimuster.ch/:
Hier ist die Familie Muster in Ecublens VD - Eduard Muster: emuster@hotmail.com
17/02/06 |